Die Rechtmäßigkeit der Filmvorführung in Schulklassen

Beschreibung
Zur Veranschaulichung des Schulunterrichts werden längst nicht mehr nur schriftliche Materialien verwendet. Vielmehr hat auch die Vorführung von Filmen Eingang in die moderne Unterrichtsgestaltung gefunden. Die Frage der Zulässigkeit solcher Filmvorführungen im Unterricht hängt dabei maßgeblich von der Einordnung des Unterrichts als öffentlich oder nichtöffentlich ab. Hintergrund ist, dass der Gesetzgeber mit
60a Abs. 1, 2 UrhG eine gesetzliche Erlaubnis für die Werknutzung im Unterricht geschaffen hat, die u.a. die »öffentliche Wiedergabe« vorsieht.Bei der Beantwortung der Frage, ob Schulklassen öffentlich oder nicht öffentlich sind, ist neben dem nationalen Öffentlichkeitsbegriff im Sinne des
15 Abs. 3 UrhG auch das Unionsrecht zu berücksichtigen. Anhand der InfoSoc-RL, der DSM-RL sowie der vom EuGH entwickelten Kriterien zur öffentlichen Wiedergabe werden Schulklassen auf das Vorliegen von Öffentlichkeit bzw. Nichtöffentlichkeit untersucht. Aus dem Ergebnis dieser Untersuchung werden sodann Schlussfolgerungen gezogen, die die Möglichkeiten einer widerspruchsfreien und rechtmäßigen Filmvorführung in Schulklassen aufzeigen.